GRÜBL: Nein zum Budget 2023

EURO Geldscheine und Münzen

Wir konnten dem Budget 2023 leider nicht zustimmen, weil viele Vorhaben im Budget nicht richtig abgebildet, weiters wichtige Vorhaben gar nicht berücksichtigt wurden. Das Budget lässt keinen Sparwillen erkennen und die Stadtgemeinde läuft Gefahr, demnächst wieder in ein gewaltiges Finanzdebakel zu geraten.

Der mittelfristige Finanzplan ist uns in wichtigen Teilen völlig unverständlich, so wurden für die Neuerrichtung der Feuerwehrzentrale lediglich € 130.000 jährlich vorgesehen. Damit kann man keinen Grundstücksankauf finanzieren und die Kosten für die Errichtung samt Rückzahlungen können niemals abgedeckt werden. Für die mittel- und langfristige Entwicklung des Tauernklinikums wurden keine Kosten vorgesehen, ebenso fehlen notwendige Investitionen für den Campingplatz und das neu zu errichtende Seecamp Gebäude. Die Gemeinde hat es verabsäumt zusätzliche Einnahmequellen zu erschließen, beispielsweise zusätzliche GAF Mittel des Landes oder Mittel für ein neues Feuerwehrhaus beim Landesfeuerwehrverband.

Wir haben schon für das Budget 2022 konkrete Vorschläge für zusätzliche Einnahmen gemacht, etwa die Einführung von Kurzparkzonen bei Yachtklub und bei Haus Gabi, wir haben darauf noch nicht einmal eine Antwort erhalten.

Und ganz wichtig: Das Budget enthält keine Perspektiven, keine Kostenplanungen für energietechnische Verbesserungen und für eine Fernwärmeversorgung.

S-Bahnhaltestelle – absurder Standort

Seit vierzig Jahren haben es SPÖ und ÖVP nicht geschafft, eine ÖBB Haltestelle für Schüttdorf zu errichten. Jetzt soll die Haltestelle am ungünstigsten Standort auf der Höhe von Glas Tichy errichtet werden. Absurder geht es nicht. Sehen Sie, was GV Irene Rieder-Schroll und Stadtrat Werner Hörl dazu sagen:

Kein schöner Anblick

 

Radweg Zell

Seit Jahren sehen wir am Radweg eine kahle Fichtenhecke als Abgrenzung zur Eisenbahn. Wir wünschen uns, dass diese wenig ansprechende Hecke durch eine Hainbuchenhecke ersetzt wird.

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